Muster zur einspruchsrücknahme

Ist der Widerruf nicht in Ordnung, wird ein Schreiben an die Person geschrieben, die den Widerruf eingereicht hat, in dem die Gründe angegeben werden, warum der Widerruf nicht fortgesetzt werden kann, und gegebenenfalls von ihnen verlangt, Änderungen vorzunehmen, damit der Widerrufsantrag erfüllt werden kann. Wenn die Widerrufsdetails in der Reihenfolge der Anmeldung, Mitteilung oder Antrag wird zurückgezogen und ein Schreiben an die Person oder Personen, die die Anmeldung eingereicht hatte, Mitteilung oder Antrag, dass der Antrag, die Bekanntmachung oder der Antrag zurückgezogen wurde. Wenn mehr als eine Person benachrichtigt werden muss und alle dieselbe Adresse für die Zustellung benannt haben, wird das Schreiben nur an diese Adresse gesendet. Um so schnell wie möglich zu entscheiden, ob eine angegriffene Marke (ganz oder teilweise) annulliert wird, arbeitet das DPMA auf ein rasches Einspruchsverfahren hin. Die gesetzlich vorgeschriebenen Mindestfristen von ein bis zwei Monaten werden daher für Erklärungen und Verlängerung der Fristen gewährt. Weitere Fristverlängerungen werden nur mit Zustimmung des Einsprechenden gewährt. In der Regel sollte die Schlusserklärung in der zweiten schriftlichen Erklärung abgegeben werden. Hinweis: Office-Fehler wäre der Hauptgrund für das Rückgängigmachen oder Wiedereinleiten einer Aktion. Eine Widerrufsbeltungsmitteilung im Zusammenhang mit einem behandelten Antrag, einer Bekanntmachung oder einem Antrag kann jedoch unter sehr außergewöhnlichen Umständen überprüft werden. Jeder Fall wird nach seinen eigenen Verdiensten betrachtet. Unannehmlichkeiten für andere Parteien und die Zeit, die zwischen der Klage der Anmeldung, der Bekanntmachung oder des Antrags und der Einreichung der Widerrufsmitteilung verstrichen ist, sollten berücksichtigt werden.

Die Entscheidung trifft der zuständige stellvertretende Direktor in COG. 1. Widerruf durch Widersnlegung: Nach dem Kodex der Bundesverordnungen, der das Markeneinspruchsverfahren regelt, kann ein Markengegner seinen Einspruch jederzeit vor Einreichung der Antwort schrifteins des Anmelders unbeschadet zurückziehen. wird der Einspruch nach Einreichung der Antwort zurückgenommen, so ist die schriftliche Zustimmung des Anmelders erforderlich, damit der Einspruch unbeschadet zurückgenommen wird. Ohne eine solche Zustimmung wird davon ausgegangen, dass der Widerruf des Einspruchs das Recht des Widersprechenden beeinträchtigt, zu einem späteren Zeitpunkt ein Verfahren wieder aufzunehmen. 2. Widerruf durch den Anmelder: Nach Einspruch samt Markeneinspruch kann ein Anmelder seine Markenanmeldung nur mit schriftlicher Zustimmung des Widersprechenden ausdrücklich aufgeben.